Schuldentilgung der Gemeinden im Jahr 2004

Wie viele Euro Schuldentilgung leisten die Gemeinden pro Einwohner?

Die Ausgaben für die Schuldentilgung sind ein Indikator für das Ausmaß der Verschuldung der Gemeinden. Vergleiche über die österreichisch-italienische Landesgrenze hinweg sind dabei mit Vorsicht zu betrachten, da die Vergleichbarkeit der Ergebnisse nicht vollständig gegeben ist. Trotzdem bleibt die relativ hohe Verschuldung der Südtiroler Gemeinden ein kritischer Punkt. Anlässlich der Vorstellung eines Berichts zur Finanzlage der Südtiroler Gemeinden Ende Januar 2006, gab Landeshauptmann Luis Durnwalder das Ausmaß der Verschuldung im Jahre 2004 mit insgesamt 1 Mrd. Euro an, was dem Volumen eines gesamten Jahreshaushaltes aller Gemeinden entspricht. Zudem ist eine wichtige Einnahmequelle der Südtiroler Gemeinden, die regionale Wertschöpfungssteuer (IRAP = imposta regionale sulle attività produttive, Standardsteuersatz 4,25 %, der durch die Gemeinden um 1 % nach oben oder unten modifiziert werden kann), durch ein EU-Verbot bedroht. Für 2006 ist im Rahmen eines Stabilitätspaktes des italienischen Staates eine Nullrunde bei den laufenden Ausgaben der Südtiroler Gemeinden vorgesehen, die auch für die 101 Kleingemeinden unter 5000 Einwohnern gelten soll.

In Nordtirol ergibt sich bei der Schuldentilgung pro Einwohner ein markanter Gegensatz zwischen dem Zentralraum und dem Unterinntal mit niedrigen Werten und den peripheren Bezirken Reutte, Landeck, Imst und mit Einschränkungen auch Kitzbühel. Diese strukturelle Benachteiligung kann man mit der schlechteren Einnahmesituation besonders im Kommunalsteuerbereich (Arbeitsgeber zahlen 3 % Steuer auf den Bruttolohn ihrer Arbeitnehmer, diese Steuer ersetzte 1994 die Gewerbesteuer) und den höheren Pro-Kopf-Aufwendungen für die Infrastruktur in den einwohnerschwachen, ländlichen Gemeinden erklären.

Eine hohe Belastung für die Rückzahlung von Schulden muss allerdings immer im Zusammenhang mit den gesamten Einnahmen und Ausgaben und dem sich daraus ergebenden Haushaltsdefizit oder dem Haushaltsüberschuss gesehen werden. Dieser Saldo sagt im Zeitvergleich letztendlich mehr darüber aus wie "gesund" die kommunalen Finanzen sind. Nach den vorliegenden Daten lässt sich kein direkter Zusammenhang der Art hohe Schuldentilgung gleich hohes Defizit herstellen. So ist die Finanzlage vieler Südtiroler Gemeinden erheblich besser wie es die Schuldentilgungsbelastung vermuten lässt.